10-05-2019

Das Handwerk in OWL wählt seine Gremien

Aktueller Stand zum Wahlverfahren bei der Handwerkskammer.


Am 26. Juni tritt die neu gewählte Vollversammlung der Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Diese wählt als höchstes und beschlussfassendes Organ der Handwerkskammer aus ihrer Mitte den zukünftigen Vorstand. Gewählt werden der Präsident oder die Präsidentin, zwei Vizepräsidenten oder -präsidentinnen - davon ein Vertreter oder eine Vertreterin von der Seite der Arbeitnehmer - und neun weitere Vorstandsmitglieder. Darüber hinaus werden auch die Mitglieder für den Berufsbildungs-, den Wirtschaftsförderungs- und den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.

 

Wahlen zur Vollversammlung stehen bei den Handwerkskammern alle fünf Jahre an. Für die Kammern ist diese demokratische Wahl ein zentrales Ereignis. Denn die Männer und Frauen, die in die Vollversammlung gewählt werden, vertreten die Interessen aller Handwerkerinnen und Handwerker, der Selbstständigen wie auch die der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Auszubildenden. Sie bilden das Parlament des Handwerks. Das Besondere daran ist die Mitbestimmung durch Arbeitgeberinnen und -geber und Arbeitnehmerinnen und -nehmer: Zwei Drittel der Mitglieder sind Betriebsinhaberinnen und -inhaber ein Drittel sind Geselleninnen und Gesellen oder andere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in einem Handwerksbetrieb arbeiten.

 

Diese Beteiligung und Mitbestimmung der Arbeitnehmerschaft in einer Kammer ist einzigartig in Deutschland und Europa. Das gibt es bei keiner anderen Organisation, weder bei den Industrie- und Handelskammern, noch bei den Ärztinnen und Ärztin oder Rechtsanwältinnen und -anwälten. Als höchstes beschlussfähiges Organ entscheidet die Vollversammlung unter anderem über den Haushalt der Kammer, sie erlässt Vorschriften über die Berufsausbildung, berufliche Fortbildung und Umschulung. Da das Handwerk sehr vielfältig ist, sollen die Mitglieder des Kammerparlaments die verschiedenen Gewerkegruppen repräsentieren. Es gibt eine Quote, die anhand der Zahl der eingetragenen Betriebe, deren Gewinn beziehungsweise Umsatz sowie der Beschäftigten- und Auszubildendenzahl ermittelt wird. So wird festgelegt, wie viele Vollversammlungs-Mitglieder zum Beispiel aus den Bau- und Ausbauhandwerken kommen müssen.

 

Der Vorstand der Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe zu Bielefeld hatte den 10. April 2019 zum Wahltag bestimmt und Sybille Beckhaus-Schmidt, Vorsitzende Richterin des Landgerichts im Ruhestand, zur Wahlleiterin und den Vizepräsidenten des Landgerichts a. D., Hans-Dieter Dodt, zu ihrem Stellvertreter bestellt. Mit dem Aufruf der Wahlleitung zur Einreichung von Wahlvorschlägen wurde beschrieben, wie Listen mit Wahlvorschlägen zu erstellen sind und wie viele Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus welcher Gewerkegruppe für den Wahlvorschlag benötigt werden. Für jedes Mitglied waren mindestens ein, höchstens zwei Stellvertreterinnen/-vertreter vorzuschlagen.

 

Im Wahlverfahren haben die Kreishandwerkerschaften in Ostwestfalen-Lippe eine gemeinsame Liste mit Wahlvorschlägen für die Seite der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber eingereicht. Die Gewerkschaften und Kolping haben eine gemeinsame Liste mit Wahlvorschlägen für die Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingereicht. Wahlausschuss und Wahlleitung haben die Gültigkeit und Zulassung dieser Listen überprüft. Die dort aufgeführten Bewerberinnen und Bewerber gelten als gewählt.

 

Alle amtlichen Bekanntmachungen zur Vollversammlungswahl sind online unter "Amtliche Bekanntmachungen" abrufbar.


Erklärgrafik: © Deutsches Handwerkskblatt