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Corona-Krise: Informationen für Betriebe

(Stand: 30.09.2021)

Am 01.10.2021 ist eine neue Fassung der seit dem 17.08.2021 geltenden Coronaschutzverordnung NRW in Kraft getreten. Die aktuelle Verordnung im Wortlaut finden Sie hier.

Alle wichtigen Infos zur neuen Verordnung hat das Land NRW auf einer Sonderseite unter www.mags.nrw/coronavirus-regeln-nrw zusammengefasst.

Das System mehrerer Inzidenzstufen bleibt weiterhin abgeschafft. Neu ist der Wegfall der Maskenpflicht im Freien. In Innenräumen, soweit diese Kund*innen zugänglich sind, besteht die Maskenpflicht aber fort. Auf das Tragen einer Maske kann ausnahmsweise verzichtet werden, wenn dies z.B. zur Ermöglichung einer Dienstleistung erforderlich ist oder das Tragen von Masken durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennungen durch Glas/Plexiglas) ersetzt wird. In gastronomischen Einrichtungen muss an festen Sitzplätzen keine Maske getragen werden, der bisher einzuhaltende Mindestabstand von 1,5 Metern oder eine bauliche Abtrennung sind nicht mehr erforderlich.

Ergänzend werden in der Verordnung Angebote und Tätigkeiten bestimmt, die nur unter Beachtung der 3-G-Regel (genesen – geimpft – getestet) in Anspruch genommen, besucht oder ausgeübt werden dürfen. Dazu zählen u.a. auch personennahe Dienstleistungen. Weiterhin sind nicht immunisierte Beschäftigte verpflichtet, am ersten Arbeitstag nach einer urlaubsbedingten Arbeitsunterbrechung von mindestens fünf Werktagen dem Arbeitgeber einen Negativtestnachweis vorzulegen.

Die ab dem 01.10.2021 geltende Verordnung tritt mit Ablauf des 29.10.2021 außer Kraft.

Information zur Kontaktverfolgung: Seit dem 11.09.2021 besteht für das Friseur- und Kosmetikerhandwerk keine Pflicht mehr zur Erfassung von Kontaktdaten zur Nachverfolgung. Eine generelle Erfassung der Kontaktdaten hat daher keine gesetzliche Grundlage mehr und benötigt wieder die Einwilligung der Kund*innen.

(Stand: 25.06.2021)

Das Bundeskabinett hat mit Wirkung zum 01.07.2021 die Verlängerung der  SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen. Eine Zusammenfassung des BMAS der nun geltenden Regelungen und den Verordnungstext finden Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS)

https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Pressemitteilungen/2021/corona-arbeitsschutzverordnung-verlaengert-und-angepasst.html  

Folgende Arbeitsschutzregeln sind von den Betrieben weiter zu beachten:

Corona-Testpflicht in Unternehmen: 

Arbeitgeber*innen sind weiterhin verpflichtet, Mitarbeiter*innen, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Corona-Test anzubieten. Die Tests bleiben für die Arbeitnehmer*innen freiwillig. Testangebote sind dann nicht erforderlich, soweit der Arbeitgebende durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann. Nachweise über die Beschaffung von Tests oder über Vereinbarungen mit Dritten über die Testung sind für Kontrollzwecke bis zum 10.09.2021 aufzubewahren.

Maßnahmen zur Kontaktreduzierung im Betrieb:

Arbeitgeber*innen müssen auch weiterhin alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Die strikte Vorgabe von Homeoffice entfällt ebenso wie die Festlegung einer Mindestfläche von 10 m² pro Person in mehrfach belegten Räumen.

Gefährdungsbeurteilung und betriebliches Hygienekonzept:

Erforderlich bleibt eine aktuelle Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung sind in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen. Die Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger können hierzu herangezogen werden. Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass ein Schutz der Beschäftigten durch technische und organisatorische Maßnahmen nicht ausreichend und das Tragen medizinischer Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) durch die Beschäftigten erforderlich ist, sind diese vom Arbeitgebenden bereitzustellen. Die Beschäftigten sind dann verpflichtet, die vom Arbeitgebenden zur Verfügung zu stellenden Masken oder mindestens gleichwertige Masken zu tragen.

Die Verordnung tritt am 01.07.2021 in Kraft getreten und bis zum 10.09.2021 befristet..

(Stand: 21.06.2021)
Alle Empfänger*innen der NRW-Soforthilfe, die bislang noch keine Rückmeldung abgegeben haben, werden vom Land NRW erneut angeschrieben.

Neue Frist für die Abgabe der Rückmeldung ist der 31.10.2021. Für eine ggf. erforderliche Rückzahlung bleibt dagegen Zeit bis Ende Oktober 2022.

Details, Termine und aktualisierte Fragen und Antworten finden Sie auf den Seiten des NRW-Wirtschaftsministeriums. 

Bei Fragen zur Abrechnung der NRW-Soforthilfe 2020 steht Ihnen eine telefonische Hotline zur Verfügung: Tel: 02 11 / 79 56 49 95.

Unsere Hinweise und Handlungsempfehlungen für Sie:
  • Füllen Sie die Berechnungshilfe in Ruhe und mit der gebotenen Sorgfalt aus
  • Bei Zweifeln zu Ihren konkreten Zahlen-Angaben empfehlen wir die Einschaltung Ihrer*s Steuerberater*in, weil sie/er in der Regel Ihre Buchhaltungszahlen am besten kennt.
  • Beachten Sie auch diese Hinweise in den Richtlinien zur Soforthilfe, Ziffern 6 und 7.
  • Rechtliche Hinweise finden Sie auch bei Handwerksblatt.de - Soforthilfe: Wer sie zurückzahlen sollte und wer es muss (handwerksblatt.de)

Für weitere persönliche Fragen hat das Land NRW eine telefonische Hotline für Sie eingerichtet:

Tel: 02 11 / 79 56 49 95  oder E-Mail: soforthilfe-rueckmeldung@mwide.nrw.de

(Stand: 02.07.2021)

Arbeitgeber*innen, die von dem Teil-Lockdown betroffen waren und die sich bis zum Zufluss der bereitgestellten Wirtschaftshilfen in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befanden, wird seit November 2020 die Möglichkeit zur Stundung der Sozialversicherungsbeiträge gewährt. Die Stundungsmöglichkeit wird weiter verlängert und kann aktuell bis Juli 2021 in Anspruch genommen werden. Der Antrag auf Stundung der Beiträge im vereinfachten Verfahren ist mittels eines einheitlich gestalteten Antragsformulars zu stellen. Allgemeine Informationen des GKV und das vom GKV-Spitzenverband entwickelte Muster eines Antrags auf Beitragsstundung finden Sie hier:

 Informationen zur Beitragsstundung

 Antrag auf Beitragsstundung

Einigen Unternehmen wird aber vermutlich eine zeitnahe Zahlung der bislang gestundeten Beiträge zum Fälligkeitstag des Beitragsmonats Juli 2021 nicht möglich sein. Wie der GKV-Spitzenverband in einem aktuellen Rundschreiben mitteilt, können auf der Grundlage von Stundungsanträgen, die in der Zeit bis einschließlich September 2021 gestellt werden, Beiträge im Rahmen eines niedrigschwelligen Verfahrens gestundet werden. Nach dem schon 2020 praktizierten Regelstundungsverfahren nach § 76 Absatz 2 SGB IV ist ein niedrigschwelliger Nachweis  des Vorliegens einer erheblichen Härte, die Erhebung von Stundungszinsen in Abhängigkeit vom Zahlungsverhalten des Arbeitgebers sowie ein regelhaftes Vorhalten von Sicherheitsleistungen vorgesehen.

(Stand: 10.03.2021)

Seit Beginn der Corona-Pandemie müssen sich Betriebe behördlichen und regional unterschiedlichen Auflagen anpassen und betriebliche Abläufe ändern. Oft wirkt sich das auf das Unternehmensergebnis aus und führt später im Rahmen von Betriebsprüfungen oder Nachschauen zu „Auffälligkeiten“, die entsprechende Nachfragen auslösen können. Ob eine Aufklärung aus der Erinnerung noch nach Jahren gelingt ist fraglich. Wann galten welche Auflagen und welche Auswirkungen hatten diese konkret auf den betroffenen Betrieb?

Die freiwillige Anfertigung einer „Corona-Dokumentation“ kann später dabei helfen, Sachverhalte aufzuklären, das Schätzungsrisiko zu minimieren oder Kalkulationsdifferenzen zu verringern. Der Aufbau und der Inhalt einer solchen Dokumentation unterliegt keinen Vorgaben.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat eine kostenfreie Muster-Corona-Dokumentation erstellt. Sie sollte mit den Buchhaltungsunterlagen aufbewahrt werden.

Das Muster ist als Orientierungshilfe für die Betriebe gedacht und muss gegebenenfalls an individuelle Verhältnisse eines Betriebs angepasst werden. Es steht zum Download mit weiteren Informationen auf den Seiten des ZDH bereit.

(Stand: 17.08.2020)

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) stellt ein umfangreiches  FAQ zum Thema Arbeits- und Arbeitsschutzrechtliche Fragen zum Coronavirus zur Verfügung und hat eine SARS-Cov-2-Arbeitschutzregel veröffentlicht. Die Regel wurde gemeinsam mit den Arbeitsschutzausschüssen beim Bundesarbeitsministerium unter Koordination der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erstellt.

Zudem stellt die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Hinweise für die Praxis zur Verfügung.
PDF-Download

 
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat vor dem Hintergrund, dass Handwerker*innen auch während der derzeitigen Corona-Pandemie nicht einfach ins Homeoffice wechseln können und weiterhin in engem persönlichen
Kontakt zu Kollegen und Kunden stehen, Hinweise zu Schutzmaßnahmen für Handwerker*innen im Kundendienst veröffentlicht.
 
 
Weitere Empfehlungen, was Betriebe und Beschäftigte tun können, um sich vor dem Corona-Virus zu schützen, gibt es von den Berufsgenossenschaften unter:
www.bgbau.de
www.bghw.de
www.bghm.de

(Stand: 02.07.2021)
Allgemeine Informationshotline der Landesregierung NRW zum Coronavirus:

Unter der Rufnummer 0211/9119-1001 ist die Corona-Hotline derzeit montags bis freitags zwischen 8.00 und 20.00 Uhr und am Wochenende von 10.00 bis 18.00 Uhr erreichbar. Fragen können ebenfalls unter corona@nrw.de per Mail gestellt werden. An den Hotlines der Corona-Soforthilfe (0211/7956-4995) und der Corona-Überbrückungshilfe und der NRW Überbrückungshilfe Plus (0211/7956-4996) erhalten Betroffene zusätzlich Informationen zum Beispiel zu Fördervoraussetzungen.

Infos für Unternehmen und Selbstständige:

Seiten des Bundeswirtschaftsministeriums

Tagesaktuelle Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit

Weitere Informationen

Medizinische Informationen des Robert-Koch-Instituts:

Das Robert-Koch-Institut stellt eine Sammlung an medizinischen Informationen zum Thema Coronavirus zur Verfügung.

Weitere Informationen

Verlässliche Quellen zu Corona
Bundesregierung

Sie erreichen uns unter der Hotline

0521 5608-444
beratung@hwk-owl.de



 Die aktuelle Corona Schutzverordnung des Landes NRW (CoronaSchVO) finden Sie auf den Seiten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW


Die Handwerkskammer hat für angemeldete Gäste unter strengen Hygienemaßnahmen geöffnet. Beratungen sind mit Anmeldung vor Ort möglich, allerdings werden diese weiterhin bevorzugt telefonisch oder digital durchgeführt. Im gesamten Gebäude der Handwerkskammer und des Berufsbildungszentrum gilt die Mundschutzpflicht und Sicherheitsabstände sind einzuhalten.

Ab dem 30.08.2021 gilt zudem für alle Besuchergruppen und Gäste die 3G-Regelung: Zutritt erhalten somit nur noch Personen, die wirksam nachweisen können, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind. 



Testzentrum am Campus Handwerk

Maske Auf
HWK OWL

Ab sofort gibt es direkt neben dem Campus Handwerk in Bielefeld ein Testzentrum für alle Bürger*innen. 

Hier können Sie sich zum Test anmelden. Wählen Sie "Bürgertestung Handwerkskammer".